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Wirtschafts- und Rechtslexikon

Begriffe aus der Wirtschaft und dem Recht einfach und verständlich erklärt

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Zur Begründung eines Schuldverhältnisses durch Rechtsgeschäft sowie zu dessen inhaltlicher Änderung ist gem. Nike WMNS Roshe One Suede grau Für Schönen Verkauf Online Freies Verschiffen 2018 Neue HrTd8B
regelmäßig ein Vertrag zwischen den Beteiligten erforderlich, wobei in Deutschland der Grundsatz der Vertragsfreiheit besteht. Voraussetzung für das Zustandekommen eines zweiseitigen Vertrages zwischen zwei Beteiligten sind zwei übereinstimmende Willenserklärungen, mit denen ein rechtlicher Erfolg erzielt werden soll (= Vertragswille).

Vertrag

Inhalt:

In Deutschland gilt der Grundsatz der Vertragsfreiheit , d.h. jedermann ist es erlaubt, sowohl den Abschluss als auch den Vertragspartner sowie den Inhalt eines Vertrages grundsätzlich frei und autonom zu bestimmen. Beschränkungen und Grenzen der Vertragsfreiheit ergeben sich im wesentlichen aus Vorschriften des öffentlichen Rechts, aber auch aus zwingenden Regelungen des Zivilrechts.

Beim Vertrag handelt es sich um ein Rechtsgeschäft , das aus inhaltlich übereinstimmenden und aufeinander Bezug nehmenden Willenserklärungen von mindestens zwei Personen besteht. Für das Zustandekommen eines Vertrages ist also Voraussetzung, dass

Fehlt eine dieser Voraussetzungen, fehlt es an einer Einigung über das Zustandekommen eines Vertrages .

In Deutschland gilt das Abstraktionsprinzip , wonach verpflichtende und verfügende Verträge scharf zu unterscheiden sind. Der Verpflichtungsvertrag begründet zunächst „nur“ das Schuldverhältnis und damit die Leistungspflichten der Vertragsbeteiligten. Der Verfügungsvertrag wirkt auf bestehende Rechte und das Rechtsverhältnis daran unmittelbar ein, z.B. die vertragliche Einigung des Verkäufers und Käufers über den Eigentumsübergang einer Sache zur Erfüllung eines Kaufvertrages .

Abstraktionsprinzip Verpflichtungsvertrag Verfügungsvertrag

Ferner unterscheidet man zwischen entgeltlichen und entgeltlichen Verträgen. Während der entgeltliche Vertrag den Austausch von Leistung und Gegenleistung bezweckt, steht der Leistungspflicht beim unentgeltlichen Vertrag keine Gegenleistung gegenüber, z.B. der Vertrag über eine Schenkung.

entgeltliche Vertrag unentgeltlichen Vertrag

Für häufig vorkommende Rechtsgeschäfte in der Praxis hat der Gesetzgeber typische Verträge und damit verbundene spezielle Regelungen entwickelt, z.B. den Kaufvertrag oder den Mietvertrag im BGB. Darüber hinaus haben sich in der Praxis viele weitere typische Verträge entwickelt, teilweise in Abwandlung gesetzlich normierter Verträge, teilweise gemischte Verträge, aber auch völlige Neubildungen. Bekannte Beispiele sind der Franchisevertrag oder der Leasingvertrag.

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